Corona-Pandemie: Kommunen erhalten finanziellen Ausgleich

„Die CDU und die von ihr geführte Landesregierung stehen fest an der Seite der Kommunen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ines Claus. Wir lassen unsere Städte und Gemeinden nicht im Stich, denn sie sind das Fundament unserer Gesellschaft. Da durch die derzeitige Pandemie die Gewerbesteuer rückläufig ist, haben die Kommunen einen starken Einbruch in ihren dringend benötigten Einnahmen. „Hier springen wir ein und stehen unseren Städten und Gemeinden helfend zur Seite“, betont Claus.

Hierzu dient unter anderem das Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“. Es wurde im Zuge der Pandemie vom Landtag beschlossen und soll den Bürgerinnen und Bürgern, den Kommunen und den Unternehmen Planungssicherheit schaffen. „Es ist wichtig, dass alle Betroffenen wissen, dass es Unterstützung gibt und dass sie mit Hilfe rechnen können. Wir lassen niemanden alleine“, so die Abgeordnete.

Insbesondere die Kommunen in Hessen stehen durch die teilweise massiven Ausfälle bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer vor einer enormen Herausforderung. Bund und Land schaffen daher in kürzester Zeit die Voraussetzungen dafür, einen großen Teil dieser Ausfälle aus dem ersten Halbjahr 2020 auszugleichen. Der Bund steuert 552 Millionen Euro, das Land 661 Millionen Euro bei, so dass über 1,2 Milliarden Euro sobald wie möglich zur Auszahlung zur Verfügung stehen können. Für die Kommunen im Wahlkreis Groß-Gerau II beträgt diese Summe nach jetzigem Berechnungsstand 15.081.262 Euro, für den gesamten Kreis 33.007.419 Euro. Auf dieser Grundlage kann auch die Kalkulation für den nächsten Haushalt erfolgen.

Folgende Kommunen erhalten Mittel (in Euro):
Stadt/Gemeinde Fördermittel
Biebesheim am Rhein 600.081
Büttelborn 842.100
Gernsheim 4.596.151
Groß-Gerau 2.569.210
Mörfelden-Walldorf 3.913.750
Riedstadt 727.326
Stockstadt am Rhein 625.057
Trebur 1.207.578