„Der Einsatz für Familien ist ein zentraler Baustein unserer Politik.“ Das sagte die CDU-Landtagsabgeordnete Ines Claus und fügte an: „Kinderbetreuungseinrichtungen sind ein zentraler Baustein der deutschen Familienpolitik. Deswegen unterstützen wir die Kommunen bei Neubau und Sanierung von Kitas. Denn Familien brauchen verlässliche Betreuungsmöglichkeiten, um ihre individuellen Nöte und Bedarfe zu decken.“

In den letzten Jahren haben wir durch Bundes- und zuletzt auch durch zahlreiche Landesprogramme insgesamt 332 Millionen Euro in Hessen zur Unterstützung der kommunalen Familie bereitgestellt. In den Landkreis Groß-Gera fließen davon insgesamt 9.732.876 Millionen Euro. Eine überaus stattliche Summe. Profitiert haben hiervon insbesondere die Mörfelden-Walldorf, Raunheim und Ginsheim-Gustavsburg, deren Bauprojekt mit 1.270.000 Euro gefördert wurde. Hierdurch entstehen 8 neue Kitagruppen und eine wird dadurch erhalten. Hinzu kommen 13 neue Plätze in der Tagespflege, welche mit 6.300 Euro gefördert werden.

In Zeiten steigender Kinderzahlen und wachsender Betreuungsumfänge sehen sich die Kommunen hessen- und bundesweit vor der Herausforderung, immer wieder neue Einrichtungen für die Kinderbetreuung zu bauen oder bestehende zu erweitern. „Die diesbezüglich angespannte Finanzsituation in den Kommunen ist auch uns in der CDU durchaus bewusst.“ Daher hatte der Bund entsprechende Förderprogramme aufgelegt, die bis ins Jahr 2019 liefen. „Trotz einer großen Antragsflut der Kommunen und trotz unseres Drucks haben sich der Bund - und auch die damalige Familienministerin der SPD, Franziska Giffey - lange nicht imstande gesehen, diese zu verlängern oder zu verstetigen“, bedauerte die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Bächle-Scholz.

Aus diesem Grund hat sich die CDU geführte Landesregierung im Jahr 2019 dazu entschlossen mit Beschluss zum Haushalt 2020 zusätzliche 92 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Kinderbetreuungsplätzen in den nächsten vier Jahren zur Verfügung zu stellen. Das sind 23 Millionen Euro pro Jahr, um aus Landesmitteln Abhilfe zu schaffen - also der Betrag, den auch der Bund in den Vorjahren bereitgestellt hatte. Weitere 50 Millionen Euro wurden über den Haushalt 2021 zur Verfügung gestellt. „Das ist deutschlandweit einmalig und sehr viel mehr Geld, als andere Länder ihren Kommunen zu diesem Zweck zur Verfügung stellen“, so Claus. Zusätzlich hat nunmehr erfreulicherweise auch der Bund im Zuge des Corona-Konjunkturpaketes im Juni 2020 noch einmal Kitainvestitionsmittel bereitgestellt, sodass den Kommunen in Hessen für die Jahre 2020 und 2021 weitere 77 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Dieses Corona-Programm begleitet das Land Hessen mit weiteren 27 Millionen Euro aus dem Sondervermögen. Insgesamt stehen den Hessischen Kommunen dadurch seit 2019 zusätzliche 246 Millionen Euro zur Verfügung die bis 2023 zur Schaffung zahlreicher Kinderbetreuungsplätzen beitragen.

„Mit diesen Mitteln leisten Land und Bund einen großen Beitrag für die wichtige Aufgabe der Kinderbetreuung, die eigentlich vornehmlich eine kommunale ist. Dass die CDU-geführten Regierungen in Land und Bund so viel Geld in die Kinderbetreuung geben, ist ein deutliches Zeichen dafür, wie wichtig uns Eltern und Kinder sind. Wir unterstützen diese gerne bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zumal die Corona- Pandemie uns allen gezeigt hat, wie wichtig eine gute und verlässliche Kinderbetreuung ist“, sind sich beide Abgeordnete einig.

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag