„Es sind harte Zeiten für Familien. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird bis an die Grenzen herausgefordert. Danke an alle Eltern, die Ihre Kinder trotzdem, zu Hause betreuen und unserem Appell gefolgt sind. In diesem Fall unterstützt das Land Familien und Kommunen bei den Kitabeiträgen“, erklärt die Landtagsabgeordnete Ines Claus.
Hessen stellt ab Januar 12 Mio. Euro zur Verfügung, um die Beiträge auszugleichen. Den Kommunen werden die Elternbeiträge zur Hälfte pauschal erstattet, wenn diese die Eltern von der Beitragspflicht befreien werden oder es schon getan haben. Denn Kitabetreuung ist kommunale Aufgabe. „Konkrete Gespräche dazu werden derzeit zwischen der Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden geführt, um für alle Beteiligten eine ideale Lösung zu finden“, betont Claus.
Sollte der Lockdown verlängert werden, werden diese Mittel auch in den weiteren Monaten verteilt. Die Finanzmittel stammen aus dem Kommunalpakt, welcher drei Mrd. Euro für die Bewältigung der Corona-Pandemie für Städte, Kreise und Gemeinden bereithält. „Bereits letztes Jahr haben wir mit der Unterstützung der Kitas mit über 40 Mio. Euro gute Erfahrungen gemacht. Damit wollen wir erneut zur Entlastung von Familien beitragen“, so die Abgeordnete.
Hintergrund:
Mit dem „Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz“ hat das Land Hessen das Sondervermögen für Hessen während der Pandemie eingerichtet. Es soll dabei helfen, direkte und indirekte Folgen der Corona-Krise zu lindern und zu beseitigen. Eine Kreditaufnahme von bis zu 12 Mrd. Euro sind dafür möglich. Damit können auch die Steuerausfälle der Kommunen teilweise ausgeglichen werden. Hilfen ab der Höhe von einer Million Euro müssen vom Haushaltsausschuss des Landtags genehmigt werden. Je besser Hessen durch die Krise kommt, desto weniger Geld wird benötigt und muss entsprechend zurückgezahlt werden. Weitere Informationen gibt es auf: gutezukunft.hessen.de.
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