„Auch und gerade während der Corona-Pandemie müssen Hessens Kommunen ihren Verpflichtungen nachkommen. Schulen und Kitas gilt es zu unterhalten, Straßen müssen saniert werden, Verwaltungen müssen funktionieren und Mitarbeiter bezahlt werden. Unter anderem durch einen coronabedingten Einbruch bei den Gewerbesteuern, haben die Kommunen weniger Einnahmen. Hier greift die CDU-geführte Landesregierung den Städten und Gemeinden unter die Arme und unterstützt sie mithilfe des Kommunalpakts“, erklärt die Landtagsabgeordnete Ines Claus.

Bisher wurden von den drei Mrd. Euro 1,1 Mrd. Euro hessenweit ausgezahlt. Die Gemeinden aus dem südliche Landkreis Groß-Gerau erhalten inklusive Landkreis aus dem Pakt knapp 24 Mio. Euro. Der Kommunalpakt beinhaltet unter anderem den Ausgleich aus der Gewerbesteuer sowie eine Ergänzung zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA). „Die Kommunen erhalten durch diese Finanzhilfe Planungssicherheit, welche gerade während der Pandemie von großer Bedeutung ist“, so die Abgeordnete.

Auch die Digitalisierung wird über den Kommunalpakt gefördert sowie die Erstattung von Kitabeiträgen ermöglicht. „Wir stehen fest an der Seite von Hessens Kreisen, Städten und Gemeinden. In Zeiten der Corona-Pandemie ist ihnen, dem Fundament unserer Gesellschaft, die Solidarität des Landes Hessen weiterhin sicher“, schließt Claus ab.

Gemeinden Summe Geld aus Kommunalpakt
Biebesheim a.R. 351.403,83 €
Büttelborn 698.427,77 €
Gernsheim 2.577.959,71 €
Groß-Gerau, Stadt 1.892.444,25 €
Mörfelden-Walldorf 2.809.980,27 €
Riedstadt 788.630,25 €
Stockstadt a.R. 433.954,69 €
Trebur 874.986,59 €
Landkreis Groß-Gerau 3.510.852,08 €
Summe Landkreis und Kommunen 23.938.639,44 €

PM Kommunalpakt

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