Die Landtagsabgeordneten Ines Claus und Sabine Bächle-Scholz der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag informieren über die Entwicklungen beim Mobilfunkausbau im Landkreis Groß-Gerau.

„Der Landkreis Groß-Gerau profitiert erkennbar von den Anstrengungen der CDU-geführten Landesregierung, gemeinsam mit den Mobilfunkanbietern den Netzausbau voranzutreiben. Seit September 2018 wurden allein bei uns im Landkreis Groß-Gerau sechs Mobilfunkmasten neu aufgestellt und 133 erweitert. Die Mobilfunkversorgung nach Haushalten ist hier seit 2019 schon auf 100 Prozent“, freut sich Ines Claus.

„Trotz der Einschränkungen durch die Pandemie ist der Ausbau des Mobilfunknetzes deutlich in Hessen vorangeschritten. Die vergangenen Monate haben drastisch gezeigt, wie wichtig eine leistungsfähige und flächendeckende digitale Infrastruktur für unser Land ist. Lückenlose und schnelle Kommunikation ist nicht nur der Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger, sondern auch ein entscheidender Faktor für eine erfolgreiche Wirtschaft. Dafür ist eine zuverlässige Infrastruktur eine unabdingbare Voraussetzung und zentraler Standortfaktor für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Hessen. Mobile Kommunikation und Datennutzung soll überall möglich sein. Das gilt für Großstädte und Ballungsgebiete ebenso wie für die ländlichen Regionen. Niemand soll sich abgehängt fühlen“, sagt Sabine Bächle-Scholz.

Mit der Unterzeichnung des Mobilfunkpakts 2018 durch den Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier wurden die Weichen für eine leistungsfähigere Mobilfunkinfrastruktur in Hessen gestellt. Mit dem neuen Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung unter der Leitung von Staatsministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus hat Hessen seit Januar 2019 ein starkes Signal gesetzt.

„An der Umsetzung des Mobilfunkpakts wird seitdem mit Hochdruck gearbeitet. Durch die erfolgreiche Anpassung der Hessischen Bauordnung im Mai 2020 konnten Hemmnisse abgebaut und Genehmigungsverfahren entbürokratisiert werden – das bringt den Mobilfunkausbau in großen Schritten voran. Außerdem wurde kürzlich ein neues Förderprogramm des hessischen Digitalministeriums von der EU genehmigt. Mit diesem können wir jetzt 50 Millionen Euro in den Neubau von bis zu 300 zusätzlichen Mobilfunkstandorten investieren, um die letzten weißen Flecken in Hessen zu beseitigen. Insbesondere fördern wir damit solche Regionen, in denen ein flächendeckender Ausbau seitens der Mobilfunknetzbetreiber bisher nicht möglich war“, erklärt Landtagsabgeordnete Claus.

„Die LTE-Versorgung nach Haushalten im Landkreis Groß-Gerau ist seit 2019 vollständig ausgebaut – das ist eine erfreuliche Entwicklung und zeigt: Landesregierung und Mobilfunkunternehmen sind bei der Umsetzung der im Mobilfunkpakt 2018 vereinbarten Punkte auf einem sehr guten Weg! Alle zehn Punkte des Mobilfunkpakts von 2018 sind erfüllt oder bereits in Umsetzung und bereits heute verfügt Hessen über eine im deutschlandweiten Vergleich hervorragende LTE-Versorgung der Haushalte von inzwischen 99,8 Prozent. Und diesen erfolgreichen Weg werden wir weitergehen: im Durchschnitt werden jeden Tag in Hessen mehr als fünf Mobilfunkstandorte neu errichtet oder modernisiert. Von September 2019 bis September 2020 konnte die Anzahl der modernisierten oder neuen Masten nahezu verdreifacht werden. Wir sind damit auf einem sehr guten Weg in ein funklochfreies Hessen“, berichtet Bächle-Scholz.

„Auch weiterhin werden wir für einen schnelleren Ausbau alle Vorschriften unter dem Gesichtspunkt betrachten, wie eine zügigere Genehmigung ermöglicht werden kann. In der Gesamtbetrachtung betrifft dies sowohl bundes- wie auch landesrechtliche Regelungen“, so beide Abgeordnete abschließend.
PM Mobilfunkpakt

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