Zur heutigen Regierungserklärung des Hessischen Sozialministers Kai Klose zur Corona-Krise sagte die Vorsitzende der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ines Claus:

„Seit über zwei Monaten beherrscht Corona unser Leben, mit weitreichenden Folgen für unsere Gesellschaft, die Wirtschaft – schlicht für jeden von uns. In dieser Zeit haben wir gemeinsam alles darangesetzt, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Das ist glücklicherweise gelungen, Bilder wie in Bergamo oder New York City blieben uns erspart. Und auch wenn der schlimmste Verlauf verhindert werden konnte, bleibt die Gefahr des Virus für Leib und Leben weiterbestehen. Damit aus einem unsichtbaren Feind keiner mit Gesicht wird, werden wir als CDU weder im Bund noch hier in Hessen zulassen, dass leichtfertig Entscheidungen getroffen werden, die die Pandemie verstärken könnten. Gleichzeitig zeigen wir aber auch Perspektiven aus der Krise auf. Die Maxime unseres Handels war und ist, dabei verantwortungsbewusst, besonnen und gleichzeitig weitsichtig zu agieren.

So hat die Hessische Landesregierung unter Führung von Ministerpräsident Volker Bouffier gehandelt. Immer wieder ist sie auf Forderungen eingegangen, hat Anpassungen vorgenommen, sich den Debatten gestellt und einen klugen Weg zwischen notwendigen Restriktionen und vertretbarer Öffnung gefunden.

„Kaum ein Bundesland im Gesundheitsbereich besser aufgestellt als Hessen“
Der stärkste Fokus liegt auf dem Gesundheitsbereich. Nach Expertenmeinung ist kaum ein anderes Bundesland für die Corona-Krise besser aufgestellt als Hessen. Um das System zu halten und auszubauen, werden durch den beschlossenen Nachtragshaushalt nochmals 10 Millionen Euro in die Beschaffung von Beatmungsgeräten und Schutzausstattung investiert. Das Pflegeentgelt wurde zudem von 146 auf 185 Euro erhöht und im ambulanten Bereich den niedergelassenen Ärzten eine 90-prozentige Umsatzgarantie gegeben. Unser Ziel ist es, unser Gesundheitssystem so auszustatten, dass es mit dieser historischen Aufgabe zurechtkommt. Wir müssen diejenigen unterstützen, die an der Belastungsgrenze arbeiten und wir werden die Krise nutzen, um noch stärker nach vorne zu denken, insbesondere im Bereich Digitalisierung und Telemedizin.

„Abitur sicher durchgeführt, Schulöffnungen ab dem 18. Mai wichtiges Signal“
Trotz vieler Anfeindungen hat Hessen als erstes Bundesland das Abitur ablegen lassen. Mit Erfolg und viel Zustimmung von Schülern und Eltern: 96 Prozent haben mitgeschrieben, obwohl die Teilnahme an der Prüfung freigestellt war. Bemerkenswert! Und der Beweis, dass man auch und gerade in der Krise nicht dem vermeintlichen Mainstream nachlaufen darf, sondern standhaft, besonnen und aus Überzeugung politische Entscheidungen treffen muss. Auch wenn mittlerweile fast 1.000 Schulen am Netz des Hessenportals hängen, ist Homeschooling dauerhaft keine vertretbare Lösung. Der Schulbetrieb wird ab dem 18. Mai weiter schrittweise ermöglicht, sodass am 2. Juni – dann gemeinsam mit den Kindertagesstätten – wieder alle Bereiche der Kindesbildung und der -Betreuung gänzlich geöffnet sein sollten. Das gibt allen Kita-Kindern, Schülern, Lehrern und Eltern ein wichtiges Signal und eine verlässliche Perspektive.

„Hessen lässt seine Wirtschaft nicht allein“
Nach knapp vier Wochen konnten rund 90.000 hessische Unternehmern mit mehr als 810 Millionen Euro Soforthilfe unterstützt werden. Eine gewaltige Leistung – wie gerade der Blick in andere Länder zeigt, wo es deutlich mehr Probleme gab. Und dazu kommen die steuerlichen Maßnahmen, die Programme der KfW, die Bundeshilfen und vieles mehr. Hessen lässt seine Wirtschaft nicht allein.

Dazu kommen Sofortprogramme, die Hessen zur Unterstützung beispielsweise für ehrenamtliche und hauptamtliche Vereine, die Kulturbetriebe oder auch die Landwirtschaft aufgelegt hat.

„Zeit für Lockerungen – Perspektiven schaffen“
Trotzdem gibt es immer noch Bereiche, die stark unter der Krise leiden. Diese müssen wir im Blick behalten. Wir brauchen ein Belastungsmoratorium mit Fristen und Perspektiven für alle. Das betrifft am prominentesten den gesamten Bereich Gastronomie, Tourismus, Übernachtungsbetriebe und den Sport. Ganze Regionen leben davon, auch in Hessen. Deshalb brauchen wir auch hier vor allem Perspektiven. Ich bin überzeugt davon, dass diese am morgigen Tag von der CDU-geführten Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der Länder verkündet werden.

„Dank an die Helden des Alltags“
Im Namen der CDU-Fraktion möchte ich all denjenigen danken, die unsere Gesellschaft am Laufen halten: An all die Helden des Alltags, die wir gar nicht immer im Blick haben. An die, die der Krise trotzen, innovativ denken, Hilfen koordinieren, leise im Hintergrund ihre Arbeit leisten und an vielen Stellen ganz im Stillen unser Land und seine Strukturen aufrechterhalten. Lassen wir nicht zu, dass eine schleichende Sorglosigkeit, die so großartige Solidarität ersetzt. Unsere Geduld, Solidarität und auch Barmherzigkeit sind noch lange nicht aufgebraucht. Gerade jetzt müssen wir weiter zusammenhalten und achtgeben aufeinander. Bleiben wir vorsichtig, zuversichtlich und hoffnungsvoll. Aber bleiben wir auch beieinander, denn es geht um das Leben von Menschen.“

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