Um den Unternehmen und allen Bürgern zu helfen, hat die Hessische Landesregierung und der Hessische Landtag gestern in einem Nachtragshaushalt eine historisch einmalige und umfangreiche Finanzhilfe beschlossen. Damit wollen wir die Folgen der Pandemie bewältigen und den Menschen und Firmen im Land schnell helfen. Gemeinsam mit den Hilfsmaßnahmen des Bundes ist das ein sehr starkes Finanzpaket, erklärt die Groß-Gerauer Landtagsabgeordnete Ines Claus. Gerade in den letzten Tagen sind viele Unternehmer und Bürger aus dem Kreis mit Fragen an mich herangetreten. Ich kann ihnen sagen, dass die Mittel zur Verfügung gestellt werden und ihnen somit unter die Arme gegriffen werden kann, so die Abgeordnete.
Ein ganz wichtiger Teil des Pakets ist auch die Unterstützung des Gesundheitssystems. Das Hilfspaket umfasst zum einen die Beschaffung von Atemschutzmasken, Beatmungsgeräten und weiterem medizinischen Material welches dringend benötigt wird, erläutert Ines Claus.
Zum anderen sollen die beschlossenen Hilfsmaßnahmen die derzeitigen ökonomischen Auswirkungen auf Unternehmen, z.B. im Bereich der Gastronomie, der Landwirtschaft, des Hotelgewerbes, von Kunstschaffenden sowie Solo-Selbstständigen und weiteren von der Krise betroffenen Bereichen finanziell unterstützen. Das Land Hessen hat zudem den Bürgschaftsrahmen um 3,5 Mrd. Euro erhöht auf nun 5 Mrd. Euro, somit können weitere kurzfristige Bürgschaften durch das Land übernommen werden um Betriebe finanziell liquide zu halten.

Kleine Unternehmen mit unter 50 Angestellten erhalten zudem Soforthilfen, die sie nicht zurückzahlen müssen. Das Land ergänzt mit dem Soforthilfe-Programm für Solo-Selbständige und Kleinunternehmen den Rettungsschirm des Bundes. Wir stocken den nichtrückzahlbaren Zuschuss des Bundes für Betriebe bis 5 Beschäftigte von 9.000 auf 10.000 Euro auf, für Betriebe mit 6 bis 10 Beschäftigte von 15.000 auf 20.000 Euro. Für Betriebe mit 11 bis 50 Beschäftigte, die vom Bundesprogramm nicht erfasst werden, gibt es einen nichtrückzahlbaren Zuschuss vom Land in Höhe von 30.000, so Claus.
Die Onlineanträge wird voraussichtlich ab Montag über das Regierungspräsidium Kassel sowie die IHKs und Handwerkskammern bearbeitet. Nähere Infos gibt es tagesaktuell hierzu unter www.hessen.de oder unter www.corona.hessen.de. Zu den allgemeinen Rücklagen in Höhe von 1,2 Mrd. Euro kommen noch einmal 2 Mrd. Euro hinzu, sodass das Hilfspaket mit 3,2 Mrd. Euro ein starkes Signal an alle in Hessen sendet. Wir lassen Sie nicht im Stich, Hilfe ist da, betont Claus.

Außerdem muss sich niemand Sorgen machen um die Kosten von Schüleraustauschen, Klassenfahrten oder Fortbildungen, welche durch das Land organisiert und ausgeführt werden - hier übernimmt Hessen die vollen Stornokosten. Auch bei den Kultureinrichtungen wird das Land einen Ausgleich zu den fehlenden Einnahmen leisten. In den vergangenen Jahren haben wir verlässlich regiert, Altschulden abgebaut und Rücklagen gestärkt. Jetzt können wir handeln und unterstützen - und das tun wir auch. Wir stehen in diesen schweren Zeiten allen Bürgerinnen und Bürgern bei. Zusammen und mit Solidarität werden wir diese schwere Zeit meistern, schließt die Abgeordnete.

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